Das Hamburger Transparenzgesetz – ein Vortrag der Piraten Hamburg
Am Freitag war ich auf einer sehr interessanten Veranstaltung, die meine Kollegen von der Piratenpartei Hamburg in Barmbek (im Kulturzentrum Basch) organisiert hatten. Burkhard Masseida (@piratenproll) und @street_dog haben das Hamburger Transparenzgesetz vorgestellt. Und zwar dessen Zustandekommen und auch dessen Anwendung. Das Hamburger Transparenzgesetz – Eine Anleitung:
Das Hamburgische Transparenzgesetz ist ein bundesweit beachtetes Gesetz zur Verbesserung der Informationsfreiheit. Neben Auskünften auf Antrag, wie nach dem alten Informationsfreiheitsgesetz, verpflichtet es die Behörden bestimmte Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert im Internet bereit zu stellen. Das Gesetz geht auf die Volksinitiative “Transparenz schafft Vertrauen” zurück, an der die Piratenpartei Hamburg wesentlich mit beteiligt war.
Interessant, was man im Transparenzportal alles finden und was man dort – da geschwärzt – nicht oder nur auf Nachfrage finden kann. Burkhard Masseida hat interessante Beispiele von Nachfragen gezeigt, bezüglich geschwärzter Informationen, die zum Erfolg, aber auch zur Ablehnung geführt haben. Die Folien zum Vortrag samt Links stehen als PDF zum Abruf zur Verfügung.
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