Wahlkampf in Wandsbek: Bilder einer Plakatierung
Zum Auftakt ein Zitat:
Der Wahlkampf ist die politische Auseinandersetzung von Parteien und Wählervereinigungen um Zustimmung des Bürgers zu Personen und Programmen.
«Stichwort: Wahlen: Ein Ratgeber für Wähler, Wahlhelfer und Kandidaten» von Wichard Woyke. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2013.
Wie alle wissen: zum Wahlkampf gehören auch Plakate. Ganz ehrlich: ich weiß noch nicht mal, ob die im Wahlkampf wirklich was bringen. Ich selbst mag sie jedenfalls nicht besonders. Klingt wenig konsequent, wenn man dann selbst welche aufhängt, wie etwa schon bei der vergangenen Bundestagswahl im August 2013, oder eben jetzt für den Bezirkswahlkampf. Und noch inkonsequenter mag es erscheinen, wenn man dann auch noch selbst auf diesen Plakaten zu sehen ist. Andererseits könnte ein einseitiger Verzicht auf Plakate von einer einzigen Partei bei den Wählerinnen und Wählern auch den Eindruck vermitteln, die stünde im wahrsten Sinne des Wortes gar nicht zur Wahl. Also: Plakatieren muss man wohl. Und wenn schon, dann wenigstens mit einem Thema, das den jeweiligen Kandidaten ehrlich am Herzen liegt. Und so haben auch die Piraten Hamburg seit der Nacht zum 25. April und noch über das ganze Wochenende hinweg in allen 7 Wahlbezirken in Hamburg plakatiert. Denn genau ab einem Monat vor der Wahl am 25. Mai ist das Aufstellen von Plakaten erlaubt. So kam es dann auch letzte Donnerstag-Nacht zu folgendem Tweet als Ausdruck meiner ehrlichen Verwunderung, wenn man sich plötzlich in der Landschaft aufgestellt sieht:
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Im Vorfeld der Wahlen zu den Bezirksversammlungen ist Bürgerbeteiligung ein wichtiges Stichwort. Irgendwie haben sich das Thema Partizipation alle Parteien auf die Fahnen geschrieben. Mit der konkreten Umsetzung scheint es aber nicht so weit her zu sein. Ich habe den Eindruck, dass bisherige Mitglieder der Bezirksversammlung die Kommunalpolitik durch die rosa Brille sehen (dazu passend dieses schöne Foto rechts, ein in Wandsbek aufgenommenes Motiv eines rosaroten Idylls in der Kattunbleiche) und behaupten, sie böten die Bürgerbeteiligung bereits an. Hört man sich auf Podiumsdiskussionen im Bezirkswahlkampf die Fragen und Sorgen der Bürger an, stellt man aber fest, dass die sich nicht einbezogen fühlen in die bisherigen Entscheidungen ihr unmittelbares Leben vor Ort betreffend. Für die kommende Kommunalpolitik – zum Beispiel auch für uns Piraten, sollten wir es in Wandsbek schaffen, in die Bezirksversammlung gewählt zu werden, aber auch für alle politischen Parteien – wird es daher eine der zentralen Herausforderungen sein, wie man Bürgerbeteiligung nicht nur irgendwie anbietet, sondern wie die Verwaltungen und die Bezirkspolitiker vor Ort aktiv dazu beitragen können, dass eine direkte Einflussnahme der Menschen auf das stattfindet, was in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft passiert.
