Was gestern beim #19J, den Demonstrationen vom 19. Juni, in Spanien los war, hat all denen, die nach dem Beschluss die Camps aufzulösen, dachten, es rege sich kein Protest mehr in der spanischen Bevölkerung, gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist. Dieses eindrucksvolle kurze Video zeigt die Menschenansammlung in Madrid. Schätzungen gehen von 150.000 Teilnehmern alleine in der Hauptstadt aus, in Barcelona sollen es sogar 260.000 gewesen sein. Insgesamt gab es gestern Protestmärsche in 56 spanischen Städten.
Alle geschätzten Zahlen und ein Versuch, die Reaktionen im Netz (wie viele Tweets, Videos auf YouTube, Fotos auf Flickr etc.) auf die gestrigen Demos zusammenzufassen, gibt es bei ALT1040: El impacto del #19J en Internet:
Visto estos números sobre el #19J que hay que tomarse con cierta cautela como cualquier estadística, lo verdaderamente interesante son algunas de las conclusiones que se desprenden de ellos —independientemente de que estén más o menos acertados— y de la convocatoria en sí. Por ejemplo estamos ante la constatación indiscutible de que el 15M es un movimiento ciudadano pacífico ya que no se registró ni un solo incidente en toda España (muchos siguen pretendiendo hacer ver lo contrario a la opinión pública), que el movimiento no necesita de los mass media para dar a conocer sus convocatorias porque lo hacen directamente ellos a través de Internet (fueron pocos los medios que informaron sobre el #19J antes de que se produjera) o que el 15M es un movimiento de presión social que cada vez se consolida más y no es únicamente eslóganes y pancartas originales.
Natürlich sind die Teilnehmerzahlen sehr schwer zu schätzen, aber unabhängig von der absoluten Zahl gilt es herauszustellen, dass es insgesamt sehr friedliche Proteste waren, und dass es zu keinerlei Gewaltanwendung gekommen ist. Eine positive Einschätzung der Demonstrationen gegen den Euro-Pakt und die Bewertung, dass mit dem 19J die Bewegung des 15M (die Spanier lieben bekanntlich die Abkürzung von Ereignissen durch die jeweiligen Daten) findet sich auch bei público.es: El movimiento 15-M se hace más grande.
Vor vier Jahren habe ich schon im Artikel «Energiemonopole: Die Politik ist gefordert» darauf hingewiesen, wie sehr wir uns in Deutschland «Im Würgegriff der Energiekonzerne» (Titel einer Frontal-Sendung zum Thema) befinden. Doch die Politik ist nicht überall bereit, etwas dagegen zu unternehmen. Leider auch in Hamburg (noch) nicht. Nun gibt es ein Volksbegehren, das sich unter Wahrung der politischen Rechte zum Ziel gesetzt hat, diese Verweigerungshaltung der lokalen Politik nicht kritiklos hinzunehmen.
Bis zum 22.6.2011 braucht dieses Volksbegehren 75.000 Unterschriften. Über 50.000 sind bis gestern Nachmittag schon bei den Initiatoren eingegangen. Mit einem entschlossen Endspurt sollte es zu schaffen sein. Daher mein Appell an alle Hamburger, die sich noch nicht damit befasst haben, diesen Aufruf durchzulesen und durch eigene Unterschrift zu unterstützen, falls sie einverstanden sind, dass die öffentliche Hand wieder die Kontrolle über Strom- und Gasversorgung in der Hansestadt zurückgewinnt:
„Mit meiner Unterschrift fordere ich: Senat und Bürgerschaft unternehmen fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen. Verbindliches Ziel ist eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien. Begründung 1. In der Regel bietet sich nur alle 20 Jahre die Gelegenheit, die Konzessionen für die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze neu zu vergeben. Bislang werden die Netze in Hamburg von Vattenfall und E.on betrieben, die vor allem mit gefährlichen Atommeilern und klimaschädlichen Kohlekraftwerken ihr Geld verdienen. 2. Hamburg braucht eine starke, konzernunabhängige öffentliche Energieversorgung und eine ökologische Energiewende. Die Verfügung über Umbau und Betrieb der Netze ist hierfür eine wichtige Voraussetzung. 3. Ein der Daseinsvorsorge verpflichtetes öffentliches Energieunternehmen bietet, anders als ein gewinnorientiertes privates Unternehmen, mehr Transparenz im Verbraucherschutz, mehr Kontrollmöglichkeiten für die BürgerInnen sowie zukunftssichere Arbeitsplätze. 4. Die Übernahme ist finanzierbar, andere Städte machen es erfolgreich vor. Die Einnahmen aus dem Netzbetrieb bleiben in Hamburg.“
Alle notwendigen Infos auf unser-netz-hamburg.de. Man kann zwar nicht online unterschreiben, doch für alle, die es nicht schaffen, bei den überall in der Stadt präsenten Unterschriftensammlern zu unterzeichnen, gibt es auch einen ganz bequemen Weg, die Sache per Post auf den Weg zu geben. Wenn, dann sollte dieser aber aller spätestens an diesem Wochenende befolgt werden, damit die Unterlagen auch fristgerecht bis zum 22.6. beim Bezirksamt Hamburg-Mitte eingehen: Einfach hier bei Briefeintragung die persönlichen Daten eintragen, das daraus generierte PDF downloaden, ausdrucken und kostenfrei auf den Postweg geben.
Danke an alle Hamburgerinnen und Hamburger fürs Mitmachen.
Die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für ein erfolgreiches Volksbegehren gesammelt. Wie eine Sprecherin sagte, sind bereits vor dem heutigen letzten Tag der Sammlung mehr als die erforderlichen 62.732 Unterschriften zusammengekommen.
Heute morgen habe ich auf Arte die Wiederholung des vorgestern Abend im Rahmen des Themenabends zu den Protesten im Iran ausgestrahlten Dokumentarfilmes «Stimmen aus dem Iran» gesehen, den ich Euch empfehlen möchte. Eine Woche lang wird der Film noch in der Arte-Mediathek zu sehen sein. Wer ihn lieber im TV sehen will, muss bis zur nächsten Wiederholung am 05.07.2011 um 10:05 Uhr warten. Hier kann er (vorerst noch) komplett gesehen werden, Dauer: 90 Minuten:
Im Juni 2009 rebellierte die iranische Jugend. Sie zweifelte das Ergebnis der Präsidentschaftswahl an und lehnte sich gegen das Regime auf. Ihre Forderungen verbreiteten sich nach Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen und Algerien. Doch ihr Aufruhr ist vorerst erstickt worden, der Iran hat wieder dichtgemacht und verbietet zum Beispiel ausländischen Filmteams das Drehen. Der Dokumentarfilm von Manon Loizeau ist ein Dialog von „dort“ und „hier“.
Die Dokumentation der französischen Journalistin Manon LoizeauVor 2 Jahren hab ich schon einmal auf einen Film von Manon Loizeau hingewiesen: ‘Iran: Inside the protests’. (Arte-Interview zum Film) ist ein eindrückliches Dokument der Auflehnung eines Volkes gegen die Diktatur. Bei aller Repression wird diese Unterdrückung nicht auf Dauer anhalten können. Was die Menschen, die sich für die Freiheit im Iran einsetzen, bis dahin auf sich nehmen müssen, ist erschütternd.
…und was zu lesen – eine gute Analyse von Enrique Dans (@edans) zur Haltung der politischen Parteien gegenüber den Spanischen Protesten: El futuro y los partidos políticos frente a la #spanishrevolution. Tenor seines Textes: Durch Schweigen vergrößern sie das Desaster. Was Dans zu den Fehlern der spanischen Politiker sagt, ist durchaus auch lehrreich für die politischen Parteien in Deutschland. Als Kostprobe für nicht Spanischsprechende übersetze ich einen Abschnitt aus dem Text:
Por el momento, la respuesta de los políticos al movimiento 15M ha sido de una pasividad total. No se comenta nada, no se le da importancia, no se dice nada. La mejor receta para el desastre. Lo comentamos antes de las elecciones, y es preciso volverlo a reseñar: los políticos pretenden hacer que este movimiento no existe, hacen oídos sordos y se tapan los ojos ante una ciudadanía indignada que sigue exigiendo cambios. Creen que esto va a desaparecer solo. Y no es así.
Die Sendung mit der Maus würde sagen: «Das war spanisch». Nun das Ganze auf Deutsch:
Bisher beantworten die Politiker die Bewegung 15M (Anm. d. Ü.: nach Startdatum 15. Mai benannt) absolut passiv. Sie kommentieren nichts, schenken ihr keine Beachtung, sie sagen einfach nichts. Das beste Rezept für ein Desaster. Wir haben das schon vor den Wahlen gesagt, und es soll nochmal erwähnt werden: die Politiker versuchen so zu tun, als ob es diese Bewegung nicht gäbe, sie verschließen Augen und Ohren vor der empörten Gesellschaft, die weiterhin den Wandel fordert. Sie glauben, dass das alles wieder von alleine verschwinde. Dem ist aber nicht so.
Ich berichte hier im Blog – im Gegensatz zu den Print- und TV-Medien in Deutschland – von Anfang an über die Proteste in Spanien. Und zwar in der Ausführlichkeit und durch Verlinkung der relevanten Quellen, wie es der Bedeutung dieses Phänomens entspricht, das in Spanien alles, aber auch wirklich alles, auf den Kopf stellt. Es wird wieder mal Zeit, einige der wichtigen Quellen, die ich fortlaufend auf Twitter und in meinem Mister-Wong-Account teile, hier im Blog zusammen zu fassen.
Vornweg einer der besten Artikel der letzten Tage. Veröffentlicht im Tagesspiegel. Geschrieben hat ihn der in Spanien und Brasilien lebende Publizist Bernardo Gutiérrez, (mit hervorragendem Blog Desde Alfa Centauro, auf Twitter: @bernardosampa), übersetzt wurde er von Philipp Lichterbeck: Jugendproteste in Spanien. Yes, we camp. Dort heißt es etwa:
Zum politischen, digitalen und ökonomischen Widerspruch gesellte sich der demokratische. Auf Spaniens Plätzen wird weiterhin gezeltet. Junge. Erwachsene. Linke. Der eine oder andere konservative Wähler. Doch die Parteien erwähnen nicht einmal die Bewegung „15M“, die sich dank des Internets schnell internationalisiert hat. Während die Bewegung ein Referendum über die Rettung der Banken mit Steuergeldern fordert, behaupten die Politiker: „Das System funktioniert.“ Die Hellsichtigen verstehen die Spanishrevolution als Avantgarde auf dem Weg zum politischen System 2.0. Es wird partizipativer und demokratischer sein als das bisherige. Zurzeit wird im Netz die Wikipartei geboren. Gleichzeitig aber veranstaltet die spanische Volkspartei Pressekonferenzen ohne das Recht auf Nachfragen. Die Politik panzert sich. Gegen das, was draußen langsam wächst und gedeiht.
Noch stärker als bei uns, versuchen natürlich auch die konservativen Medien in Spanien, vorneweg die staatlichen, wenn möglich weg zu schauen oder die Proteste als orientierungs- oder haltlos zu diskreditieren. Ich spreche dabei gar nicht von dem üblen rechtsextremen Propagandasender Intereconomia TV (kritische Rezension auf Pues vaya tele, Sender dort verlinkt). Nein, auch beim staatlichen Sender TVE ist das zu sehen. Klar, sie berichten über die Proteste, geht ja auch nicht anders, die Leute sind ja auch nicht blöd und würden sich wundern, dass ihre Plätze belagert sind und nichts davon in den Nachrichten käme. Um so schöner ist dieser kleine Vorfall aus der gestrigen Champions-League-Berichterstattung von TVE, als ein live berichtender Reporter plötzlich von Protestschildern in die Kamera haltenden Demonstranten überrascht wurde. Schnell wurde auf andere Bilder umgeschaltet:
Wer darüber hinaus die gestrigen Solidarbekundungen von der Madrider Puerta del Sol hin zu ihren Mitprotestierenden in Barcelona gesehen hat, bekam einen Eindruck davon, wie die landesweite Solidarität in Spanien ganz neue Formen annimmt. Eine Karrikatur von Luis Davila mit dem Titel Paradojas, die gestern rasche Verbreitung über Twitter fand, bringt sehr schön auf den Punkt, dass die neu soziale Bewegung in allen Regionen Spaniens stattfindet und zu einer nationalen Versöhnung der ansonsten auf ihre Eigenständigkeit pochenden Autonomías führen wird, die so bis vor Kurzem noch undenkbar schien. Zum besseren Verständnis der Karrikatur: Bildu ist ein baskisches Wahlbündnis der Parteien Eusko Alkartasuna und Alternatiba Eraikitzen für die Kommunal- und Regionalwahlen vom 22. Mai 2011. In der Sprechblase steht: «Aber ging es nicht darum, die Gewalt zu verurteilen?». Bild unbedingt in groß betrachten (Klick):
Unabhängig welche Entscheidung die Asamblea (Versammlung) auf der Puerta del Sol heute fällen wird (siehe «Der Tag der Entscheidung» von Irena Lozano: El día decisivo de #acampadasol), dieser Protest der Massen wird weiter gehen. In welcher Form auch immer. Eine durchgehende Zeltbelagerung der öffentlichen Plätze ist dabei sicher nicht das Mittel der Wahl. Ich gehe davon aus, das die Acampadas vorerst langsam auslaufen werden. Der Protest, das Einfordern von wirklichen Reformen, angefangen bei einer – wie berichtet – dringend notwendigen Wahlrechtsreform, die Untersuchung der politischen Verantwortung für die eines Rechtsstaats unwürdigen Polizeiverbrechen an der Plaza Catalunya (die Petition gegen den katalanischen Innenminister Felip Puig hat bereits über 60.000 Unterschriften). All das wird ganz ohne Zweifel weiter gehen.
Der Prozess, den Democracia Real Ya (Wahre Demokratie jetzt) angestoßen hat, ist nicht mehr aufzuhalten. Große Teile der spanischen Bevölkerung solidarisieren sich, weit über die direkt von der Krise betroffenen Bevölkerungsschichten hinaus, und vor allem weit über die Jugend hinaus, die diesen Prozess über das Internet angestoßen und auf die öffentlichen Plätze und in die netzfernen Kreise hinausgetragen hat. Man schaue nur in die Gesichter an von Acampadasol. Las caras del cambio – Die Gesichter des Wandels:
Was heute Vormittag in Barcelona vor sich ging, ist ungeheuerlich. Die Polizei hatte den Auftrag, die gewaltfreie Versammlung der protestierenden Demonstranten an der Plaza de Cataluña zu räumen. Unter dem Vorwand, dass die Reinigungsfahrzeuge dort passieren müssten. Weil morgen dort die spanischen Fans das Champions-League-Spiel von Barça feiern werden. Das Alleine ist schon absurd genug. Aber das Verheerende ist der in dieser Form durch nichts zu verantwortende, unverhältnismäßige Polizeieinsatz, der laut SpOn (Update: und Tagesschau) zu über 120 Verletzten, darunter 37 Polizisten, führte.
Ich habe das alles live verfolgen können, wie mit mir Abertausende von Menschen. Wir konnten, oder besser mussten, heute Vormittag online mit zusehen, wie das Recht im wahrsten Sinnes des Wortes in einer vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Polizeiaktion mit Füßen getreten wurde. Und mit Schlagstöcken und Gummigeschossen. Wohl gemerkt: gegen gewaltfrei protestierende Menschen. Und dann sahen wir diese Reporterin im rosa Sommerkleidchen, die tapfer vor Ort für Antena 3 berichtete. Der private Sender hat überhaupt eine gute journalistische Arbeit abgeliefert. Während das (ganz offensichtlich unter parteipolitischem Druck) schweigende staatliche Fernsehen, auch in seinem rund um die Uhr laufenden Nachrichtenkanal 24 horas, weg schaute, war es Antena 3, die live berichteten und die Polizeivertreter mit den schrecklichen Bildern und dem Vorgehen der Mossos konfrontierten. Hier ein Ausschnitt aus der Berichterstattung, die man im Livestream verfolgen konnte:
Die ganze Grausamkeit wird in diesen Bildern deutlich: Blutverschmierte Polizeischutzschilder (Flickr), ein Rollstuhlfahrer, der vorher noch als friedliche Form des Protestes eine Blume in Händen hielt (El País), wird indirekt attackiert (Flickr). Auch wenn er nicht das Ziel der Schläge war, die galten einer Personen hinter dem Rollstuhl (Flickr), so wurde sein Rollstuhl doch stark beschädigt. Ganz zu schweigen von der respekt- und würdelosen Bedrohung des Rollstuhlfahrers.
Als Fan des FC St. Pauli freue ich mich zwar, dass auch ein Fan der Kiezkicker unter den friedfertigen Demonstranten war (SpOn & El País), aber insgesamt waren die Bilder, die wir heute aus Barcelona mit ansehen mussten, schrecklich. Ich kann meine Wut über dieses – natürlich auch und zu aller erst – von politischer Seite zu verantwortende Verbrechen gegen gewaltlosen Protest gar nicht in richtige Worte fassen. Die Bilder sprechen einmal mehr für sich.
Die richtigen Worte zu diesem Geschehen hat zum Beispiel Enrique Dans gefunden: Die „Demokratie“ frisst ihre Kinder: La “democracia” comiéndose a sus hijos. Von Enrique Dans habe ich vor einigen Jahren schon mal den großartigen Text «Geteilte Aufmerksamkeit» aus dem Spanischen übersetzt. Ich bitte um Verständnis, dass ich den heutigen Text nicht auch noch übersetzen kann. Wer kein Spanisch kann, dem hilft notgedrungen die leider wie immer schlechte Google-Übersetzung. Sein persönliches Resümee ist: Er hatte eigentlich mit den Protesten nicht so viel am Hut. Aber nun, nachdem die Polizei so dermaßen unverhältnismäßig und so brutal gegen den friedlichen Protest vorgegangen ist, solidarisiert er sich uneingeschränkt mit Democracia Real Ya.
Update 1:00 Uhr: Am Abend hatte man sich in Madrid auf der Puerta del Sol (Video) mit Barcelona solidarisiert und dort sind nach Angaben von Andreu Buenafuente, im TV-Programm Al Rojo Vivo, auf La Sexta 2, mehr als 10.000 Menschen auf der Plaza de Cataluña (Video) zusammen gekommen, um gegen den Polizeieinsatz am Morgen zu demonstrieren:
„Sauberkeit, das beeindruckt den Schwaben“. Wirklich ein sehr gelungener Beitrag des ZDF-Auslandsjournals, der zugleich einen Einblick in den Spanischen Protestalltag gibt. Der Film zeigt den schwäbischen Piraten @Tobias Raff beim Besuch der Acampada Sol in Madrid. Der S21-erfahrene Aktivist hat zusammen mit Thomas Schulz (Vorstellung auf ABC: El alemán que quiso que la voz de los „indignados“ se escuchara en Europa) das Infoportal spanishrevolution.eu ins Netz gestellt.
Wer sich dafür interessiert, wer eigentlich die Auslöser der Spanischen Proteste eine Woche vor der Wahl waren, kann sich auf Spanisch bei periodismohumano darüber informieren: Los primeros 40 de Sol. Dort gibt es auch ein eindrucksvolles Foto des ersten Camp-Grüppchens aus der initialen Protest-Nacht an der Puerta del Sol vom 15./16. Mai 2011.
The local and legislative elections of May 22nd gave encouraging results for the #spanishrevolution. Like an internet start up it seems to have reached its first million people as that is the number of people who have not voted the large 2 political parties. On this election the vote for alternative parties and the votes „en blanco“ or for nobody in particular grew by a million. Now PP supporters like to argue that this was really a strong defeat of the ruling socialists whose votes went down by 1.6 million and a win for PP whose votes went up by 400K but this does not explain why PP did not get all or most of the votes of PSOE. While the exact effect of #spanishrevolution on the election will not be known what is clear is that small parties and general discontent grew at the expense of the ruling party and so did the conservative opposition.
Grebe ist einfach große Klasse. Das Video (oben) zum Artikel (unten). Beide Male äußert er sich sehr zutreffend über glatt gebügelte, alles andere als authentische Politiker. Die Zuspitzung trifft natürlich nicht auf alle zu, aber eben doch auf viele. Ein Ausschnitt aus dem Interview, der zum Video passt:
SZ: Wieso tun sich Leute so was überhaupt noch an?
Grebe: Ich beschäftige mich gerade intensiv mit Politik, weil ich an einem Theaterprojekt anlässlich der kommenden Wahl in Berlin arbeite. Ich habe schon mehrere Kandidaten getroffen und Politiker kommen meist aus eher farblosen Berufen. Lehrer und Juristen gelten nach den Kriterien unserer Mediengesellschaft als langweilig. Wenn diese Aktenschränke ins Rampenlicht gestellt werden und sich inszenieren müssen, dann verändert das den Menschen.
Das ganze Interview, heute in der SZ veröffentlicht, ist sehr lesenswert. Wenn es um die Einschätzung der aktuellen Politik in Deutschland geht, ist der diesjährige Preisträger des Deutschen Kleinkunstpreises mein Kandidat.
Rainald Grebe: „Schwarz passt besser zu grün als rot“.
