aspekte-Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz
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Dunja Stamer und Peter Schiering haben heute Abend in der ZDF-Kultursendung aspekte einen wichtigen Beitrag zum Thema Aufklärung in Sachen Websperren geleistet. Mit sachverständigen Kommentaren (u.a. von dem Hamburger ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem) macht der Beitrag deutlich, welche juristischen Mängel und Gefahren dem Zugangserschwerungsgesetz von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen inne wohnen.
Keine neuen Informationen für alle mit dem Thema #Zensursula Befassten, aber hoffentlich ein Wachmacher für das kulturell interessierte TV-Publikum, das bisher vielleicht noch irrtümlich davon ausgegangen war, die Kampagne des Familienministeriums sei eine unterstützungswürdige gesetzgeberische Initiative. Dem ist natürlich nicht so und hoffentlich sehen wieder ein paar Menschen etwas klarer, was hier auf dem Spiel steht. Nicht mehr und nicht weniger als die Netzfreiheit.

