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Von der Leyen in Sulzbach mit demagogischer Rede

Ich habe selten eine so demagogische und manipulative Rede wie die von Ursula von der Leyen gehört, die sie gestern auf einer CDU-Veranstaltung in meinem saarländischen Heimatort Sulzbach gehalten hat. Und das auch noch in der Aula meines alten Gymnasiums. Unfassbar, wie sie – wissentlich und vorbei an allen Fakten – verleumderisch die Menschen diskreditiert, …

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aspekte-Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz

Direktlink YouTube Dunja Stamer und Peter Schiering haben heute Abend in der ZDF-Kultursendung aspekte einen wichtigen Beitrag zum Thema Aufklärung in Sachen Websperren geleistet. Mit sachverständigen Kommentaren (u.a. von dem Hamburger ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem) macht der Beitrag deutlich, welche juristischen Mängel und Gefahren dem Zugangserschwerungsgesetz von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen inne wohnen. Keine …

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Freiheit statt Angst

Direktlink YouTube Angesichts der zunehmenden Tendenz in der bundesdeutschen Politik, es mit der Wahrheit nicht mehr so genau zu nehmen (erschütterndes Beispiel – auch wenn viele das nicht wahr haben wollen oder für vernachlässigbar halten – ist die wiederholt der Lüge überführte Bundesfamilienministerin) und die Einschränkung von Freiheiten mit dem Schüren von Angst vorzubereiten, trifft …

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Zensursula sei Dank: Bevölkerung wehrt sich gegen Netzzensur

Die 389 Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD, die am Donnerstag (wider besseres Wissen? oder gegen alle Vernunft? oder einfach nur schlecht vorbereitet?) dem Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt haben, ahnen noch gar nicht, welche weitreichende Auswirkung dies auf die Politisierung der Bevölkerung haben wird. Wer momentan im Netz unterwegs ist, spürt regelrecht, wie sich die Webcommunity zunehmend stärker …

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Von der Freiheit des Netzes

Zu dem, was heute womöglich mit dem Einstieg in die Netzzensur unter Missachtung unserer Verfassung von der Großen Koalition in Berlin beschlossen werden wird, hat Thomas Knüwer im Handelsblatt das Notwendige gesagt: Es ist ein Dammbruch für die Demokratie und ein zynischer Missbrauch des Leides vergewaltigter Kinder. Wer Kinderpornos bekämpfen will, hat dafür ausreichende rechtliche …

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Ich bin auch Verlierer des Tages

Wer die BILD-Zeitung liest, tut das nicht, um sich durch sorgsame Abwägung unterschiedlicher Argumente seine Meinung zu bilden, sondern weil er gerne einfache Positionen serviert bekommt. Provokativ, verkürzt in wenig Text und dicken Schlagzeilen. Gehört mit zum Erfolgskonzept des Blattes und beschert dieser simplen Informationspolitik eine Reichweite von etwa 11,5 Millionen Lesern täglich. Ich wiederhole: …

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