Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Das Recht auf Vernetzung

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Das Recht auf Vernetzung

Grafik erzeugt aus dem Artikeltext von Leutheusser-Schnarrenberger mit Wordle.

Gestern hab ich schon diesen Artikel von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der FAS mit großem Interesse gelesen, seit heute ist er online auch für Nichtabonnenten zugänglich. Dass die von der Vorgängerregierung – allen voran von Zensursula von der Leyen – versuchten Websperren (hier im Blog häufig behandelt) letztlich nicht durchgesetzt werden konnten, da sie nicht nur erwiesenermaßen nicht hilfreich sind, sondern auch die Freiheit des Netzes gefährden, hat die aktuelle Regierung eingesehen. Nicht zuletzt dank der Beharrlichkeit von Leutheusser-Schnarrenberger.

Dass der Ansatz Löschen statt Sperren von kinderpornographischen Darstellungen im Internet funktioniert, zeigt, dass auch über nationalstaatliche Grenzen hinweg Veränderungen in der digitalen Welt möglich sind. Selbstregulierung und alternative Lösungsmodelle statt gesetzgeberischer Eingriffe sind der schnellste und beste Weg, Defizite auszuräumen. Die nun nach langen Diskussionen fallengelassene Forderung nach einer Sperr- und Zensurinfrastruktur im Internet war Ausdruck des verzweifelten Versuchs, den vertrauten staatlichen Souveränitätsanspruch künstlich aufrechtzuerhalten. Es ist aber nicht Aufgabe des Gesetzgebers, denjenigen eine Scheinsicherheit zu suggerieren, die sich vor Veränderungen fürchten.

Der ganze Text aus dem FAS-Artikel: Das Recht auf Vernetzung.

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