Direktlink YouTube
Viele haben immer noch nicht so richtig verstanden, was die Piratenpartei eigentlich will und wofür sie steht. Wenn man es den Menschen erklärt (siehe auch Was wollen die Piraten?) und die Hauptziele Datenschutz, Wahrung der freiheitlichen Bürgerrechte im Netz, Freier Zugang zu Bildung, Wissen und kulturellen Werken erläutert, entgegnen manche enttäuscht, dass sie Positionen der Piratenpartei zu zentralen Themen wie Wirtschaft-, Arbeitsmarkt- und Außenpolitik vermissten und deshalb diese Partei nicht wählen könnten.
In dem sehr fairen Beitrag des WDR wird aber gut nachvollziehbar dargestellt, warum die noch sehr junge Partei, die in dieser Woche erst ihren dritten Geburtstag feierte (Gründung am 10.09.2006, siehe Wikipedia) und die bis vor drei, vier Monaten kaum jemand in Deutschland kannte, keine leeren Parolen ins Programm aufnimmt (Wahlprogramm als PDF, 26 S.), sondern nur da Stellung bezieht, wo sie fundierte Positionen vertreten und begründen kann. Ein mutiger und gleichsam ehrlicher Schritt hin zu einer aufrichtigen und ernsthaften Beschäftigung mit Politik.
[via bauhausmensch & Gedankenstücke]
Die Kompetenz finde ich zumindest im Bereich »Urheberrecht« fragwürdig, denn vor über sieben Wochen habe ich per E-Mail die Partei gebeten, deinen oder meinen Post zu kommentieren, um Unklarheiten hinsichtlich der Position der Piratenpartei zum Thema Urheberrecht zu beseitigen. Ich bekam eine Reaktion, in der der Antwortende explizit darauf hinwies, dass dies eine persönliche Stellungnahme sei und nicht zwangsläufig die Meinung der Partei darstelle.
Vor fünf Wochen schrieb man mir auf Nachfrage, dass meine Anfrage intern weitergeleitet wird. Auf eine Reaktion warte ich bis heute vergeblich. Für mich zeugt das nicht davon, dass man nur dort Stellung bezieht, wo Positionen fundiert vertreten und begründet werden können.
@Julius: Das zeigt einfach nur, dass nicht alle Einzelanfragen beantwortet werden können. Es ist ja nicht so, dass es keine Stellungnahmen der Piraten zum Urheberrecht im Internet gäbe.
Wenn es zu den in unseren beiden Posts aufgeworfenen Fragen sachlich fundierte Antworten im Internet gibt, frage ich mich, wieso man seitens der Partei dann nicht einfach kurz darauf verweist. Ich als Wähler beschäftige mich mit dem Parteiprogramm, habe die konkrete Bitte, unklare Stellen des Programms zu präzisieren und soll die Interpretationen selbst finden? Da könnte der Politiker, den man auf der Straße nach Details zu seiner Position zum Thema Gesundheitsreform fragt, ja auch einfach sagen: »Lesen Sie doch selbst im Parteiprogramm!« Ich als Wähler verlöre mein Interesse an diesem Politiker.
@Julius: Fairerweise muss man aber auch sagen, dass Du von anderen Parteien wahrscheinlich auch keine persönliche Antwort bekommen würdest. Wenn Du ein Posting zu einer Unklarheit mit einem Wahlprogrammpunkt einer der anderen im Bundestag vertretenen Parteien schreiben würdest und dann eine E-Mail an den betreffenden Partei-Vorstand schreiben würdest, mit der Bitte um Antwort, bin ich mir nicht so sicher, ob das beantwortet würde.
In meiner subjektiven Wahrnehmung unterscheidet sich die Piratenpartei (mal abgesehen vom Inhalt) gerade in dem Punkt, dass sie ein anderes, webzweinulligeres Kommunikationsverhalten hat. Und auch wenn meine E-Mails an den Parteivorstand gingen – im übrigen die einzigen leicht auffindbaren E-Mail-Adressen, bei denen ich davon ausgehen konnte, dass sie thematisch zu meiner Anfrage passen -, so erwarte ich keine Antwort vom Parteivorstand selbst. Es wäre auch mehr als unüblich, wenn dieser versucht, alle E-Mails selbst zu beantworten.
Zudem hat sich ja jemand die Zeit genommen und bei mir kommentiert, aber in einer Begleit-E-Mail an mich explizit darauf hingewiesen, dass er kein Urheberrechtsexperte sei und dass die Stellungnahme eine persönliche (à la »Ich denke, dass…«) sei und keine offizielle der Piratenpartei. Da meine Anfrage an die Partei ging, muss diese Person mit der Piratenpartei irgendwie enger verbunden sein als nur durch bloße Sympathie. Wenn nun die im Internet abrufbaren Stellungnahmen der Partei anscheind doch nicht so eindeutig sind, dass man selbst als Mitglied die konkrete Position der Piratenpartei in den durch unsere Diskussion aufgedeckten Unklarheiten darlegen kann, dann sind wir offensichtlich in einem grauen Bereich. Es ist nicht schlimm, dies zuzugeben und darauf hinzuweisen, dass man die Fragestellung intern erörtern muss, bevor man offiziell Stellung beziehen kann.
Eventuell weist die vor fünf Wochen eingetroffene Reaktion auf meine nachhakende E-Mail, in der man mich darüber informierte, dass meine Anfrage intern weitergeleitet wird, auf eine interne Diskussion hin. Außerdem muss man zugeben, dass ist schon eigenartig das, eine Reaktion mit dem Hinweis auf Weiterleitung zu erhalten, aber keine abschließende Antwort. Oder zumindest einen Hinweis, wo man die parteiinterne Diskussion verfolgen kann. Transparenz, auch pateiintern, wird schließlich groß geschrieben.
Ich verlange ja auch nicht, dass mir die Antwort zusagt und mit meiner Position übereinstimmt. Ich will lediglich wissen, welche der in deinem und meinem Post sowie den dazugehörigen Kommentaren dargelegten Sichtweisen derjenigen der Piratenpartei entspricht.
Im Übrigen möchte ich betonen, dass ich meine Anfrage ja nicht nur für mich selbst stelle, sondern auch stellvertretend für andere, die meine Interpretation in den Kommentaren teilen. Eine Antwort an deinem oder meinen Post ist daher nicht nur eine Antwort an mich, sondern an alle, die bei den Urheberrechtsideen der Piratenpartei, so wie sie veröffentlicht sind, Bauchschmerzen haben.
@Julius: Knappe Antwort, mit der Bitte um Verständnis, da gerade wirklich sehr wenig Zeit – Ich kann Deine Enttäuschung schon verstehen, aber ich finde es doch ein wenig seltsam, dass Du diese jetzt bei mir, in meinen weiteren Postings zu den Piraten, anbringst.
Ich breite hier nicht grundlos meine »Enttäuschung« aus, sondern ich kommentiere lediglich das, was du in deinem Post oben geschrieben hast: Die Piratenpartei beziehe nur dort Stellung, »wo sie fundierte Positionen vertreten und begründen kann.«
Du meinst, es gäbe ausreichend Stellungnahmen zum Thema Urheberrecht. Ich zeige in meinen Kommentaren hier lediglich auf, dass dies für die in deinem und meinem Blog diskutierten Fragestellungen offensichtlich nicht gilt, dass sie wohlmöglich einen Graubereich in der Position der Piratenpartei darstellen, der seit fast zwei Monaten im Raum steht.
Angesichts der in 11 Tagen stattfindenden Bundestagswahl fände ich es gut zu wissen, wie die Piratenpartei tatsächlich darüber denkt, nicht nur wie einzelne Mitglieder, die sich selbst als Nicht-Experten im Urheberrecht bezeichnen, darüber denken.