Fünf populäre Irrtümer über die Piratenpartei

Piratenpartei - Wordle aus dem Artikeltext auf Futurezone gebildet
Grafik aus dem Futurezone-Artikeltext mit Wordle erzeugt.

Die Piratenpartei erfährt momentan in Deutschland sehr viel Zulauf. Immer mehr Menschen werden (so wie ich) Mitglied, haben sich (erfolgreich) dafür eingesetzt, dass die Piratenpartei zur Bundestagswahl zugelassen wird und wollen sie auch wählen. Es gibt aber auch viele Vorurteile gegenüber den Piraten (etwa: «Die wollen nur kostenlose Downloads im Internet», oder «Das ist doch eine Spartenpartei, die nur wenige Themen abdeckt» usw.). Deshalb finde ich es gut und wichtig, dass sich das österreichische Magazin Futurezone mal vorgenommen hat, Punkt für Punkt auf die populären Irrtümer einzugehen:

In nur drei Jahren ist die Piratenpartei in Schweden zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft herangewachsen und mittlerweile im EU-Parlament vertreten. In Deutschland tritt sie zur Bundestagswahl im September an. Ist die Piratenpartei eine politische Eintagsfliege, oder wird sie nachhaltig Felder besetzen, die von den traditionellen Parteien seit Jahren vernachlässigt werden? Ein Erklärungsversuch anhand von Vorurteilen.

Weiter in «Fünf Irrtümer über die Piratenpartei».

Autor des angenehm sachlichen und nicht parteiischen Textes ist Günter Hack. Der 38jährige aus Bayern stammende Wahlwiener ist Leiter der ORF Futurezone.

11 Gedanken zu “Fünf populäre Irrtümer über die Piratenpartei

  1. Sie tritt unter anderem für eine Anpassung des Urheberrechts an die Bedingungen des digitalen Zeitalters ein

    dafür von mir ein JA

    wobei diese Forderungen bis hin zur kompletten Abschaffung geistiger Eigentumsrechte gehen können.

    Von mir dafür ein absolutes NEIN – Herr Markus, Sie ahnen sicherlich, warum…

  2. @r|ob: Diese Bedenken verstehe ich nur zu gut und – um es vorneweg zu sagen – ich bin viel zu wenig Experte im schwierigen Thema des Urheberrechts, um diese Bedenken kompetent und stichhaltig entkräften zu können. Doch sollte man die Forderungen der Piraten, die sich in weiten Teilen ja auch auf unsinnige Patentrechte beziehen, nicht auf den Gedanken ausdehnen, dass die unabdingbaren Anpassungen im Urheberrecht darauf abzielen, Künstlern ihren Lebensunterhalt zu entziehen.

  3. @Markus
    Sicherlich zielt die Forderung nicht darauf ab, Künstlern ihren Lebensunterhalt zu entziehen. Doch praktisch tut sie das.

    Um weitere Beispiel zu nennen, wo die Piratenpartei aus meiner Sicht übers Ziel hinaus schießt: Aus den Forderungen im Wahlprogramm kann man ableiten, ohne böswillig zu sein, dass ich den Inhalt des Dudens oder eines beliebigen Langenscheidt-Wörterbuchs selbst als Wörterbuch anbieten darf, solang es kostenlos ist.

    Ich könnte auch Photoshop oder eine andere teure Software zum kostenlosen Download bereitstellen, ohne dass das illegal wäre.

    Theoretisch dürfte ich Photoshop sogar decompilieren, verändern, und als abgeleitetes Werk veröffentlichen, eventuell sogar gegen Geld.

    Ich glaube nicht unbedingt, dass all dies wirklich beabsichtigt ist, aber es wird trotzdem gefordert.

  4. @Julius: Die Schlussfolgerung (Photoshop oder den Duden selbst anbieten zu können) ist ja nicht ganz korrekt, denn selbstverständlich können sich die durch die Piraten formulierten Forderungen nach einer Anpassung des Urheberrechtes nicht rückwirkend auswirken. Diese Ansätze sind ja auf zukünftige Lösungen gemünzt. Aber ich wiederhole nochmals: ich bin kein Urheberrechtsexperte und kann daher entsprechende Bedenken hier nicht fundiert entkräften.

    Ich bin mir sicher, dass die Piraten die Missverständnisse zum Thema Urheberrecht noch besser entkräften werden oder dies vielleicht schon an anderer Stelle getan haben (an dieser Stelle wäre ich für entsprechende Links hier in den Kommentaren dankbar).

  5. Eine Anpassung des Urheberrechts wirkt sich nicht in dem Sinne rückwirkend aus, dass ein vor der Änderung begangener Verstoß plötzlich doch nicht strafbar/ordnungswidrig ist.

    Aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, das alles bis dato Veröffentlichte nicht den neuen Spielregeln unteliegen soll. Sowohl was eine Verschärfung als auch eine Lockerung des Urheberrechts angeht.

    Wenn beispielsweise die Gemeinfreiheit bereits nach 10 Jahren statt nach 70 Jahren nach dem Tod des Autors einträte, so beträfe dies meines Erachtens alle existierenden Werke, nicht erst die, die nach der Gesetzesnovelle veröffentlicht wurden.

  6. @der toby: Der Artikel des Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Matthias Güldner, ist voller Polemik und legt so dermaßen beredtes Zeugnis der Fehlinformation des Autors ab, dass man darauf gar nicht mehr näher einzugehen braucht. Er hat damit der Partei DIE GRÜNEN, wie diese natürlich rasch selbst erkannt hat, alles andere als einen Gefallen getan. Jemand ist heute in Bremen deshalb sogar aus der Partei ausgetreten.

  7. Was Julius’ Meinung zum Urheber-Recht angeht: gerade hier finde ich den Ansatz der Piratenpartei durchaus beachtenswert. Es läuft nämlich nicht auf “freies Recht für alles umsonst!” hinaus, sondern macht auf Probleme des aktuellen Systems aufmerksam (ich sag nur: 70 Jahre(!) nach Tod des Urhebers geschützt, ich sag nur GEMA und die Umverteilung von arm nach reich, ich sag nur Problem der Kultur-Dokumentation – alles dreht sich in dem Sektor um den Kommerz, und der Künstler wird ja auch ausgebeutet, wenn er nicht ein ganz Grosser ist).

    Aber zu den 5 Thesen allgemein: Die Kernthemen der Piraten liegen eindeutig beim Umgang mit der Informationsgesellschaft. Risiken der Technik, neue Möglichkeiten, absichtliches Distanzieren der alten Denkmuster rechts+links, es lässt sich alles unter das eine Thema zusammenfassen, dieses Thema bietet einiges mehr als Spielfilm-Downloads und Anti-Leyen-Aktionismus.

    Auch die Grünen haben mit einem Thema angefangen, noch heut traut ihnen niemand Militär- oder Wirtschaftskompetenz zu. Auch die SPD hatte in früheren Zeiten nur ein Thema (“für Arbeiter da sein”), welches allerdings heut weitgehend aufgegeben wurde. Ein Thema zu haben ist nun nicht zwangsläufig schlecht.

    Gratuliere zum Parteieintritt, Markus!

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