{"id":6312,"date":"2014-09-10T21:48:48","date_gmt":"2014-09-10T19:48:48","guid":{"rendered":"http:\/\/textundblog.de\/?p=6312"},"modified":"2014-09-10T23:29:04","modified_gmt":"2014-09-10T21:29:04","slug":"patrick-breyer-zu-ttip-ceta-in-hamburg-8-jahre-piraten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/textundblog.de\/?p=6312","title":{"rendered":"Patrick Breyer zu TTIP & CETA in Hamburg – 8 Jahre Piraten"},"content":{"rendered":"

\"Piratenstand<\/p>\n

Wie hier<\/a> angek\u00fcndigt, hatten die Piraten Hamburg<\/a> am Montag zu einer Infoveranstaltung zum Thema TTIP und CETA eingeladen. Referierender Gast war Dr. Patrick Breyer, Abgeordneter des schleswig-holsteinischen Landtages und Experte zum Thema. Vielleicht ist der achte Geburtstag der deutschen Piratenpartei ja ein ganz guter Tag, um kurz \u00fcber die Veranstaltung zu berichten. Denn im Gegensatz zu manch anderen, die glauben, dass die gefallenen Umfragewerte zeigten, dass wir keine Piraten mehr in der Politik br\u00e4uchten, bin ich sehr wohl der Ansicht, dass es gut ist, dass es uns Piraten noch gibt. Wir stehen erst am Anfang<\/a>. <\/p>\n

Das ganz bewusst im Geheimen verhandelte und vollkommen intransparente Freihandelsabkommen ist ja nur ein Punkt, der zeigt, dass politische Aufkl\u00e4rung bitter Not tut, und dass, wenn notwendig, Widerstand und Protest dagegen organisiert werden muss. Die LGS (Landesgesch\u00e4ftsstelle) der Piraten auf der Schanze war jedenfalls am Montag-Abend bis auf den letzten Platz gef\u00fcllt, manche mussten sogar noch stehen oder sa\u00dfen auf dem Boden. Das Interesse war also gro\u00df an den geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (=TTIP) sowie Europa und Kanada (=CETA). Diese bedrohen rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Wird hinter den Kulissen eine Paralleljustiz<\/a> vorbei an den Parlamenten aufgebaut? Alle wollten wissen, was da denn jetzt mit den Freihandelsabkommen auf uns zu kommen w\u00fcrde, sollten sie tats\u00e4chlich beschlossen werden und welche M\u00f6glichkeiten es bereits im Vorfeld geben k\u00f6nnte, das doch noch zu verhindern.
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Stephi (B\u00f6hning), die die Veranstaltung auch vorbereitet hatte, leitete in den Abend und in das Thema ein und stellte unseren Referenten vor:<\/p>\n

\"Stephanie<\/p>\n

Patrick Breyer referierte eine gute Stunde zu TTIP und CETA und hat sehr interessante \u2013 und gleichsam erschreckende \u2013 Punkte aufgezeigt, die uns drohen, wenn dem Druck der Lobbyisten der internationalen Konzerne von politischer Seite aus nachgegeben wird: <\/p>\n

\"Patrick<\/p>\n

Der Jurist besch\u00e4ftigt sich auch im schleswig-holsteinischen Landtag mit den Auswirkungen des Freihandelsabkommen und hat zum Beispiel seinen Ministerpr\u00e4sidenten Albig aufgefordert, CETA zu stoppen<\/a>.<\/p>\n

Anschlie\u00dfend an Patricks wirklich guten Vortrag gab es eine fast 40-min\u00fctige Frage- und Antwortrunde, in der die Besucher (m\/w) ihrer Sorge Ausdruck verliehen, dass sie a) nicht damit einverstanden sind, dass alles im Geheimen vorbereitet wird und b) immer wieder deutlich wurde, dass Viele sich fragen, was man tun kann, um das zu verhindern. <\/p>\n

\"Stop<\/a> Dabei haben wir auch \u00fcber die geplante europaweite Initiative Stop TTIP<\/a> geredet, die noch im September starten soll, und die auch der Verein \u00abMehr Demokratie e.V.\u00bb, genau so wie die Piraten, unterst\u00fctzt. Alle Infos auf der Website von Mehr Demokratie<\/a>.<\/p>\n

Eine Anmerkung noch zu unserem Piratenstand auf dem Sommerfest in Wandsbek (wo das Foto am Anfang dieses Artikels aufgenommen wurde): ich hatte ja ein bisschen Bedenken, ob das denn ok ist, wenn man auf einem Familienfest eines Stadtteils einen politischen Stand macht. Ich bef\u00fcrchtete, dass die Wandsbeker dort einen sch\u00f6nen Tag am M\u00fchlenteich verbringen wollen, bei Kuchen, Grillwurst und buntem Programm auf der B\u00fchne, aber wenig Interesse f\u00fcr so ein schwieriges Thema wie TTIP und CETA haben. Doch dem war nicht so. Viele sind zu uns an den Stand gekommen, und wollten wissen, was es damit auf sich hat und haben sich auch flei\u00dfig an unseren Flyern zu diesem und anderen politischen Themen bedient. Die Kleinen waren nat\u00fcrlich, wie immer, nur scharf auf die orangefarbenen Piratens\u00e4bel, aber das ist ja auch ok. \ud83d\ude09<\/p>\n

https:\/\/twitter.com\/fahrenkrog\/status\/508578990064680961<\/p>\n

\u00a0<\/p>\n

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Den ersten Ansturm haben wir \u00fcberstanden. Alle Kinder waren nat\u00fcrlich scharf auf die aufgeblasenen Piratenschwerter. pic.twitter.com\/0T3KY8Fq8B<\/a><\/p>\n

— Markus Trapp (@textundblog) September 7, 2014<\/a><\/p><\/blockquote>\n