{"id":4132,"date":"2011-05-23T22:40:40","date_gmt":"2011-05-23T20:40:40","guid":{"rendered":"http:\/\/textundblog.de\/?p=4132"},"modified":"2011-05-23T23:52:17","modified_gmt":"2011-05-23T21:52:17","slug":"wahlen-in-spanien-bremen-von-der-gefahr-von-nichtwahlern-fur-die-demokratie-und-der-frage-quo-vadis-piratenpartei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/textundblog.de\/?p=4132","title":{"rendered":"Wahlen in Spanien & Bremen. \u00dcber die Gefahr von Nichtw\u00e4hlern f\u00fcr die Demokratie und die Frage quo vadis Piratenpartei?"},"content":{"rendered":"

Die gestrigen Wahlen in Spanien (das Hauptthema der vergangenen Woche auf Text&Blog<\/em> mit sage und schreibe 5 Artikeln, pro Werktag einer: I<\/a>, II<\/a>, III<\/a>, IV<\/a>,V<\/a>) und in Bremen haben eines gemeinsam gehabt: die Nichtw\u00e4hler haben sie gewonnen. <\/p>\n

Die Wahlbeteiligung in Bremen wird bei traurigen 56,6 % vermutet (Quelle: Zweitstimme auf ZEITonline<\/a>). In Spanien war sie zwar mit 66,23 % (Quelle: p\u00fablico.es<\/a>) etwas h\u00f6her, doch das h\u00e4ngt nat\u00fcrlich mit der enormen Mobilisierung der letzten Protestwoche zusammen. Die Protestierenden forderten ja ausdr\u00fccklich zur Wahlbeteiligung auf. Ihr «No les votes<\/a>» (W\u00e4hlt sie nicht!) bezog sich dezidiert auf die vom Wahlgesetz \u00fcbervorteilten beiden gro\u00dfen Parteien PSOE und PP. Doch beinahe 1 Million Spanier (ca. 4,2 % der Wahlberechtigten) hat bewusst ung\u00fcltig gew\u00e4hlt: 584.012 mit leeren, 389.506 mit ung\u00fcltig gemachten Wahlzetteln. Nimmt man all das zusammen, ergibt sich diese denkw\u00fcrdige Wahlgrafik:<\/p>\n

\"Elecciones<\/a>
\nschwarz: Enthaltung, hellgrau: leere Wahlzettel, dunkelgrau: ung\u00fcltige Stimmen.<\/cite><\/p>\n

Ein wichtiges Ziel der Protestierenden ist eine Wahlrechtsreform. Eine \u00fcberaus verst\u00e4ndliche Forderung, wenn man sich ein bisschen n\u00e4her mit dem Wahlrecht in Spanien befasst, das die beiden gro\u00dfen Parteien extrem \u00fcbervorteilt. Heute hat das \u2013 danke nochmal an @westernworld<\/a> f\u00fcr den Hinweis \u2013 ein Kommentator auf ZEITonline sehr gut beschrieben: Demokratieproblem durch Wahlgesetz<\/a>.<\/p>\n

Zur\u00fcck zu Bremen: wie gesagt sehr entt\u00e4uschende Wahlbeteiligung. Man k\u00f6nnte sicher eine vergleichbare Grafik zur spanischen erstellen (vllt. gibt es sie auch schon? Hinweise gerne in den Kommentaren). Nichtw\u00e4hler sind in einer Demokratie ein gro\u00dfes Problem, wie dieser Forschungsbericht der Projektgruppe \u201eNichtw\u00e4hler\u201c an der Universit\u00e4t Bremen aufzeigt: Wahlenthaltung als politisches Problem<\/a>Wahlenthaltung als politisches Problem \u2013 Ein Forschungsbericht unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Situation im Stadtstaat Bremen. Institut f\u00fcr Politikwissenschaft, Univ. Bremen. Verantwortlich: Prof. Dr. Lothar Probst (Projektleiter). Erscheinungsdatum: 09\/2006<\/footnote> (PDF).<\/p>\n

Als Pirat hatte ich mir, gerade auch weil zum 1. Mal bei einer Landtagswahl die 16- und 17-J\u00e4hrigen w\u00e4hlen durften, ein besseres Ergebnis erhofft. Immerhin holten die Piraten bei den Jugendlichen 7 %. Die Piraten bekamen bei der Bremenwahl auch mehr Listenstimmen als die FDP (Quelle: Peter M\u00fchlbauer auf Telepolis<\/a>). Und mehr Stimmen als die NPD. Die 2%, bei denen wir wohl letztlich gelandet sind, momentan schl\u00e4gt der Ausz\u00e4hlungspegel wieder zur 1,9 Prozentmarke aus (Quelle:wahlen-bremen.de<\/a>, 290 von 507 Wahlbezirke) sind ein stolzes Ergebnis f\u00fcr eine so junge Partei. Damit sich in Sachen Netzpolitik und Urheberrecht-Novellierung aber mehr tut in Deutschland, m\u00fcssen noch mehr Menschen dar\u00fcber informiert werden, wie wichtig diese Themen sind.<\/p>\n

Zum Thema, ob 2 % nun entt\u00e4uschend oder beachtlich sind, gab es heute Abend zwei interessante Blogartikel. Der 1. von Paul Meyer-Dunker (@PMDHamburg<\/a>): Bringt uns n\u00e4her zum Horizont<\/a> und der 2., im Prinzip darauf reagierend, aber sicher hatte er dieses Thema eh auf dem Radar: Claudius Holler (@C_Holler<\/a>): Mistige 2 Prozent oder auch Splitter(im A****)Parte<\/a>i. Claudius beendet seinen Artikel mit den Worten:<\/p>\n

Wir brauchen keine Diskussion \u00fcber Themenerweiterung oder Fokussierung, die Themen sind schon da, sie kommen zu uns und schlie\u00dfen einander nicht aus, solang wir sie weiterhin so demokratisch und hitzig diskutieren. Wir sind ein wachsender Organismus und arbeiten im laufenden Betrieb und da ist jede einzelne W\u00e4hlerstimme, eine die es Ernst meint. Die Frage ist nicht, ob wir in ein Parlament einziehen, sondern wann und wo. Und jetzt lasst uns Hausaufgaben machen.<\/p><\/blockquote>\n

Tja, was soll man jetzt davon halten? Muss man nicht noch deutlicher auf die Menschen zugehen, die nicht so recht wissen, wof\u00fcr die Piratenpartei denn nun – \u00fcber die bekannten Themen Netzpolitik und Urheberrecht hinaus – steht? Bin noch unschl\u00fcssig. Ich zitiere aus meinem dortigen Kommentar:<\/p>\n

Danke f\u00fcr die gut nachvollziehbaren Gedanken. \u2026
\nDu skizzierst ein Dilemma, dass sicher ganz viele Piraten (den Kommentator eingeschlossen) momentan bewegt: Wie erreicht man eine Umsetzung seiner politischen Ziele:<\/p>\n

1. indem man sich auf seine Kernthemen fokusiert und die weiter nach vorn bringt (was auch hei\u00dft: ins Bewusstsein derer, die diese Themen so noch gar nicht auf dem Schirm haben) oder<\/p>\n

2. \u00f6ffnet man die Themen und sagt: was liegt denn alles im Argen, was muss besser werden in der Politik (und spricht damit die Leute an, die sich der gleichen Probleme bereits bewusst sind und nun in den Piraten die Partei sehen, die das umsetzt). <\/p><\/blockquote>\n

Ich bin mir zwischen 1 und 2 noch nicht ganz sicher. Wenn Euch dieses Thema auch interessiert, lest die Blogartikel bei Paul und Claudius.<\/p>\n

Ich erlaube mir nach so viel politischem Zweifel und Nachdenklichkeit zum Abschluss noch einen weniger ernst gemeinten Ausblick: Wie geht es jetzt weiter in Spanien? W\u00e4hrend Oppositionsf\u00fchrer Rajoy von der rechtskonservativen PP den ihm vollkommen unverdient zugeschusterten Sieg anstarrt<\/a> (via @obdriftwood<\/a>: Rajoy mirando cosas), wird sich die #acampadasol daran machen, dieses anspruchsvolle Mindmap-Konzept umzusetzen: Una linea sobre el mar<\/a> (via @PaulMato<\/a>). Es bleibt spannend. \ud83d\ude09<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die gestrigen Wahlen in Spanien (das Hauptthema der vergangenen Woche auf Text&Blog mit sage und schreibe 5 Artikeln, pro Werktag einer: I, II, III, IV,V) und in Bremen haben eines gemeinsam gehabt: die Nichtw\u00e4hler haben sie gewonnen. Die Wahlbeteiligung in Bremen wird bei traurigen 56,6 % vermutet (Quelle: Zweitstimme auf ZEITonline). In Spanien war sie […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[9,8],"tags":[],"class_list":["post-4132","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","category-spanisch"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p4uzZ-14E","jetpack-related-posts":[{"id":3169,"url":"https:\/\/textundblog.de\/?p=3169","url_meta":{"origin":4132,"position":0},"title":"Atlas zur Bundestagswahl 2009","author":"Markus","date":"1\/10\/2009","format":false,"excerpt":"Ich finde die Unterschiede der Wahlbeteiligung in Ost und West schockierend. 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