Am Freitag war ich auf einer sehr interessanten Veranstaltung, die meine Kollegen von der Piratenpartei Hamburg in Barmbek (im Kulturzentrum Basch) organisiert hatten. Burkhard Masseida (@piratenproll) und @street_dog haben das Hamburger Transparenzgesetz vorgestellt. Und zwar dessen Zustandekommen und auch dessen Anwendung. Das Hamburger Transparenzgesetz – Eine Anleitung:
Das Hamburgische Transparenzgesetz ist ein bundesweit beachtetes Gesetz zur Verbesserung der Informationsfreiheit. Neben Auskünften auf Antrag, wie nach dem alten Informationsfreiheitsgesetz, verpflichtet es die Behörden bestimmte Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert im Internet bereit zu stellen. Das Gesetz geht auf die Volksinitiative “Transparenz schafft Vertrauen” zurück, an der die Piratenpartei Hamburg wesentlich mit beteiligt war.
Interessant, was man im Transparenzportal alles finden und was man dort – da geschwärzt – nicht oder nur auf Nachfrage finden kann. Burkhard Masseida hat interessante Beispiele von Nachfragen gezeigt, bezüglich geschwärzter Informationen, die zum Erfolg, aber auch zur Ablehnung geführt haben. Die Folien zum Vortrag samt Links stehen als PDF zum Abruf zur Verfügung.
Hier ein Erklärbär-Video der Initiative zum Hamburgischen Transparenzgesetz:
Das Hamburgische Transparenzgesetz from transparenzgesetz on Vimeo.
Wer das Transparenzportal ausprobieren möchte, findet es hier:
Die Erweiterte Suche funktioniert erstaunlich gut. Es kann damit auch gezielt nach bestimmten Dateiformaten (PDF, Excel-Tabelle oder JPG etc.) gesucht werden. Aber auch das Stöbern in einzelnen Unterpunkten kann interessante Einblicke und Zufallsfunde liefern.
Wahnsinn, was alles verzeichnet ist (Ladestationen für Elektro-Autos, Motoradstellplätze, Vogelschutzgebiete, Programmkinos etc.). Dazu einfach in der Hamburg-Karte Geo-Online die betreffenden Punkte im linken Menü auswählen.
Beliebt ist zum Beispiel das Baumkataster (Abbildung oben), eine Karte, in der alle Bäume Hamburgs verzeichnet sind. Dort kann ich dann sehen, dass die Bäume bei mir um die Ecke in der Litzowstraße Holländische Linden der Gattung Tilia vulgaris sind, 1966 gepflanzt wurden und einen beträchtlichen Stammumfang von 135 cm haben. Und dass die Linde vor dem Haus Litzowstraße g26 die ID 500006347 hat. Nett.
Trauriger Fund für mich (obwohl ich den ja schon seit einem knappen Jahr kannte): leider wird das wunderschöne Häuschen, in dem ich im Lengerckestieg 3 als einziger Bewohner zur Miete wohne, aller Voraussicht nach in diesem Jahr abgerissen. Grund: die Umsetzung des Bebauungsplan-Entwurfs Wandsbek 79.
Zur Dokumentensuche: Ich arbeite ja im Öffentlichen Dienst und hab mal testweise geschaut, welche Dokumente ich zu meinem Arbeitgeber, der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg, finde. Zur Zeit 39 Treffer, u.a. auch unsere Ziel- und Leistungsvereinbarungen.
Transparenz war ja auch mein – nicht nur auf den Plakaten abgedrucktes – Stichwort im Bezirkswahlkampf 2014 für die Piraten in Wandsbek. Ich würde mir wünschen, dass die Hamburger Piratinnen und Piraten viele Stimmen bei der Bürgerschaftswahl bekommen, um (weiter) dabei mitzuwirken, dass das Transparenzgesetz wirklich umgesetzt und im Sinne ihrer Erfinder angewandt wird.